Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Ihre Frage unmittelbar an mein Büro zu richten (...)

(...) Das Signet auf dem Anstecker, den ich Ende September im Bundestag trug, geht auf einen Entwurf des Bauhaus-Künstlers Max Gebhard aus dem Jahr 1932 zurück. Er schuf es für die von der KPD ausgerufene „Antifaschistische Aktion“ (Antifa), die KommunistInnen, SozialdemokratInnen und andere im Kampf gegen den Faschismus einen sollte. Aktuell steht das Symbol mit den beiden wehenden Fahnen nicht für eine Gruppe oder Organisation, wie fälschlicherweise immer behauptet wird. (...)

(...) „Die“ Antifa wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz nicht als extremistische und schon gar nicht als kriminelle Vereinigung eingestuft. Denn es gibt überhaupt keine einheitliche Vereinigung namens Antifa sondern eine Vielzahl von Gruppen, Vereinen, Organisationen und Individuen, die auf verschiedener Ebene gegen Rechtsextremismus, Neofaschismus, Antisemitismus und Rassismus aktiv sind. (...)

(...) Die grundsätzliche Idee der Antifa unterstütze ich selbstverständlich ausdrücklich. (...)

Sehr geehrte Frau N.,

ich bedanke mich sehr herzlich für Ihre Frage und möchte sie Ihnen gern beantworte.

(...) in der Tat lehne ich die Gleichsetzung von antifaschistischen Gruppen mit Neonazis, deren politische Agenda im Kern auf Ausgrenzung und Vernichtung von Menschen abzielt, ab. Den unterschwelligen Vorwurf, dass wir Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung gutheißen, weise ich aber zurück. (...)