Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin K. • 06.05.2024
Wie wollen Sie die Einhaltung bestehender Gesetze garantieren, wenn die EU Genverändertes Saatgut ohne Kennezichnungspflicht zulässt?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Martin K. • 06.05.2024
Wie wollen Sie die Einhaltung bestehender Gesetze garantieren, wenn die EU genverändertes Saatgut ohne Kennzeichnug zulässt?
Portrait von Markus Ferber
Antwort 07.05.2024 von Markus Ferber CSU

Ich habe mir die Entscheidung zu diesem Thema persönlich nicht leicht gemacht und mich im Vorfeld mit vielen Experten ausgetauscht und unterschiedliche Perspektiven eingeholt. Es war mir wichtig, mich zu diesem kontroversen Thema im Vorfeld der Abstimmung breit zu informieren.

Frage von Monika S. • 24.04.2024
Wann wird es einheitliche Standards für Grundschulen geben, auf die sich Eltern verlassen können? Halten Sie 3 Stunden Religion und 1-2 Stunden Englisch pro Woche für eine zukunftsorientierte Lösung?
Portrait von Anna Stolz
Antwort 06.06.2024 von Anna Stolz FREIE WÄHLER

Alle staatlichen bayerischen Schulen, darunter auch alle Grundschulen, orientieren sich an verbindlichen Qualitätsstandards, die regelmäßig überprüft werden.

Frage von Christian B. • 07.04.2024
Wie viele ED-Behandlungen (§81b 2. Alt. +Art. 14PAG) beruhen in Bayern ausschließlich auf Cannabisverstößen, die nun legal sind?, werden diese automatisch gelöscht ?, Was ist mit KAN-Einträgen?
Portrait von Alfred Grob
Antwort 11.04.2024 von Alfred Grob CSU

Abfrage automatisiert nicht darstellbar und manuell nicht verhältnismäßig. Löschungen etc. werden geprüft.

Frage von Christian H. • 02.04.2024
Wird die Regierung Bayern den Meister bzw. Techniker anerkennen und analog zu Baden Württemberg Stellen anheben bzw. den mD in den gD überführen?
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 15.04.2024 von Joachim Herrmann CSU

Ich möchte Sie bitten, Ihre Frage an das für besoldungs- und tarifrechtliche Fragen zuständige Bayerische Staatsministerium der Finanzen und für Heimat zu richten.