Die Bekämpfung terroristischer Inhalte im Netz ist eine wichtige Aufgabe und ich begrüße, dass wir europaweit einheitliche Standards und bessere Durchsetzungsmöglichkeiten gegenüber den Unternehmen erhalten
Der Anschlag vom Breitscheidplatz war einer der schwersten islamistisch motivierten Anschläge in unserem Land. Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zu seiner Aufklärung war der 1. Untersuchungsausschuss, der in der 19. Wahlperiode eingerichtet wurde.
Wir verurteilen die menschenrechtsverletzenden Methoden der algerischen Regierung immer wieder. Dabei wird es auch bleiben.
Gefahren durch elektromagnetische Impulse sind eine bereits bekannte Form des Terrorismus. Diese Impulse können alle elektronisch geschützten Maschinen stören
