Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Schrodi
Antwort 07.05.2024 von Michael Schrodi SPD

Wir schaffen das vom Bundesverfassungsgericht mehrfach beanstandete sogenannte „Transsexuellengesetz“ ab und ersetzen es durch ein Selbstbestimmungsgesetz.

Beate Walter-Rosenheimer
Antwort 09.04.2024 von Beate Walter-Rosenheimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Selbstbestimmungsgesetz regelt im Übrigen nur die Korrektur des Geschlechtseintrags und die Änderung der Vornamen im Personenstand neu. Es ist klar zu unterscheiden zwischen dem juristischen Weg einer Personenstandsänderung und dem medizinischen Weg einer Geschlechtsangleichung.

Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 10.04.2024 von Patrick Breyer PIRATEN

Als Europaabgeordneter der Piratenpartei bin ich mit diesem Gesetz zwar nicht befasst, aber ich halte es für richtig

Portrait von Markus Ferber
Antwort 05.04.2024 von Markus Ferber CSU

Der Gesetzentwurf der Bundesregierung für das sogenannte "Selbstbestimmungsgesetz" geht mir eindeutig zu weit.

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort 23.04.2024 von Reinhard Bütikofer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

ich habe mich nicht damit befasst.