Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Sven W. • 09.04.2024
Frage zur verfassungsgemäßen Alimentation
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 16.04.2024 von Johann Saathoff SPD

vielen Dank für Ihre Frage. Ich kann verstehen, dass es für Sie nicht zufriedenstellend ist, dass Sie als Außenstehender keinen Einblick in das Verfahren haben. Leider ist es mir auch nicht möglich, Ihnen hier einen Einblick zu geben. Das BMI-Rundschreiben verliert seine Gültigkeit aber nicht.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Einen Grenzwert explizit in einer gewissen Höhe habe ich nicht gefordert.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort 15.04.2024 von Stephan Brandner AfD

wir haben in den drei Bundesländern jeweils ein Wahlprogramm, was teils schon verabschiedet wurde, teils noch nicht.

Portrait von Carsten Müller
Antwort 11.04.2024 von Carsten Müller CDU

Ich stimme Ihnen zu: Beim Kampf gegen Kinderpornografie und sexuellen Missbrauch verweigern die Bundesregierung und die sie tragenden Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP den Ermittlungsbehörden seit fast zwei Jahren ein wichtiges und rechtstaatlich auszugestaltendes Ermittlungswerkzeug:

Portrait von Arne Platzbecker
Antwort 26.04.2024 von Arne Platzbecker SPD

Um den Bedarf von jährlich etwa 200 neuen pädagogischen Fachkräften zu sichern, haben wir eine Reihe an Maßnahmen beschlossen.