Antwort 10.12.2024 von Christa Möller-Metzger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich habe keine Petition zur Überprüfung der AfD unterstützt, weil ich meine Rolle als Abgeordnete anders einschätze. Ich unterstütze aber ein AfD-Verbotsverfahren.
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Antwort 12.01.2024 von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Recherchen von Correctiv bestätigen: Deportationspläne werdein der AFD systematisch verfolgt und richten sich gegen alle Menschen mit Migrationsgeschichte.
Antwort 07.07.2024 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Sehr geehrter Herr E.
Antwort 18.01.2024 von Lars Pochnicht SPD
Es wird also deutlich: Die SPD stellt sich klar gegen rechtsextremistische Strömungen und das seit 160 Jahren!
Antwort 06.02.2024 von Bernd Buchholz FDP
Bisher ist es so, dass Projekte, die sich für unsere Demokratie und ihre Werte einsetzen, vom Bund nur über zeitlich begrenzte Förderprogramme finanziell unterstützt werden. Dies soll mit dem Demokratiefördergesetz geändert werden.
Antwort 25.01.2024 von Regina Jäck SPD
Im Kampf gegen Rechtsextremismus ist die Haltung der SPD klar: Alle Menschen müssen in unserem Land ohne Angst leben können