
Wir werden deshalb jetzt innerhalb der Koalition Gespräche führen, damit am Ende die Nachbesetzung zielführend gelingen kann.
Wir werden deshalb jetzt innerhalb der Koalition Gespräche führen, damit am Ende die Nachbesetzung zielführend gelingen kann.
Wir stehen weiterhin hinter der Kandidatin Prof. Dr. Frauke Brosius-Gersdorf. An ihrer Eignung habe ich weiterhin keine Zweifel und noch im Richterwahlausschuss hatten auch die Vertreterinnen und Vertreter der Union ebenfalls keine. Das weitere Vorgehen muss nun zwischen den Fraktionsspitzen abgestimmt werden.
Meine eigene Erfahrung, bezogen auf die Wahl der Richterinnen und Richter für das Landesverfassungsgericht Sachsen-Anhalt, ist das eine frühzeitige fraktionsübergreifende Absprache, unter Einbindung der einzelnen Abgeordneten, hier einen reibungslosen Ablauf sicherstellt.
Bei Einstehen für meine Werte und Überzeugung zeige ich gerne und selbstverständlich Rückgrat.