Wir müssen an anderen Stellschrauben ansetzen, allen voran Bürokratieabbau, steuerlichen Entlastungen und der Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 07.10.2024 von Marco Buschmann FDP
Antwort 13.12.2024 von Winfried Bausback CSU
Die Frage nach einem Deutschlandticket für Schülerinnen und Schüler ist unabhängig davon, ob das Kind in Bayern oder in einem benachbarten Land zur Schule gilt
Antwort 01.10.2024 von Marco Buschmann FDP
Grundsätzlich gilt: Unternehmen haben die Freiheit, im Rahmen des Wettbewerbs ihre Preispolitik eigenständig zu gestalten, solange keine gesetzlichen Bestimmungen verletzt werden.
Antwort 22.11.2024 von Hakan Demir SPD
Auch die Möglichkeit, Politiker:innen über Abgeordnetenwatch zu erreichen und ihnen Fragen zu stellen, stellt für mich einen Bereich von E-Partizipation dar.
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Antwort 04.11.2024 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir drängen als Grüne darauf, dass die Behörden Finanzunternehmen im Hinblick auf Cum-Ex- und Cum-Cum-Geschäfte mit höchster Priorität prüfen.