Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Tom K. • 17.11.2023
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort von Kirsten Kappert-Gonther
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 01.12.2023

Das Cannabisgesetz ist nicht zustimmungspflichtig im Bundesrat.

Portrait von Marcus Bocklet
Antwort von Marcus Bocklet
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.11.2023

Ja, ich unterstütze die Peition

Frage von Tom K. • 17.11.2023
Foto Dirk Heidenblut
Antwort von Dirk Heidenblut
SPD
• 22.02.2024

nein, die Streichung aus dem BtMG macht das Gesetz nicht zustimmungspflichtig.

Frage von Stephan F. • 17.11.2023
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 17.11.2023

Wir werden mit Blick auf eine mögliche Regierungsverantwortung in Zukunft mit unserem neuen Grundsatzprogramm der CDU im kommenden Frühjahr darlegen, wie wir das Bafög-System sinnvoll weiterentwickeln können

Portrait von Henning Rehbaum
Antwort von Henning Rehbaum
CDU
• 28.11.2023

Der Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums entnehme ich, dass eine Beleuchtung Ihres Anhängers durch wiederaufladbare Batterien möglich wäre.

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