Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Breyer
Antwort 18.05.2019 von Patrick Breyer PIRATEN

(...) Wir gehen noch weiter: Cyberwar ist eine Bedrohung für den Frieden und die internationale Stabilität, insbesondere durch seine mangelnde Transparenz die mit der Schwierigkeit einhergeht, den verantwortlichen Angreifer ausfindig zu machen. Wir PIRATEN unterstützen einen völkerrechtlichen Vertrag über Cyberkrieg. (...)

MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner
Antwort 20.05.2019 von Klaus Buchner ÖDP

(...) Meine Antworten dazu: Frage 1: Ich trete dafür ein, Rüstungsexporte auf EU- und Nato-Staaten sowie gleichgestellte Staaten zu begrenzen. (...)

Portrait von Holger Schiele
Antwort 23.05.2019 von Holger Schiele Bündnis Deutschland

(...) Generell lehnt die LKR eine Europaarmee ab, da dies eine gefährliche Kompetenzausweitung der EU bedeuten würde und letztlich zu einem Scheitern der NATO und damit des für uns so wichtigen transatlantischen Bündnisses beitrage könnte. Wie würden sich die Soldaten aus EU Ländern, die nicht der NATO angehören, im Bündnisfall verhalten? (...)