Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Ortwin S. • 15.12.2023
Portrait von Carmen Wegge
Antwort von Carmen Wegge
SPD
• 08.02.2024

Da ich grundsätzlich keine Rechtsberatung anbiete, kann ich Ihnen nur teilweise auf Ihre Fragen antworten. Im Folgenden will ich das mal nach Ihren Fragestellungen machen

Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort von Felix Banaszak
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.12.2023

Das Problem: In Deutschland existiert bislang kein Auszahlungsmechanismus für eine solche Pro-Kopf-Auszahlung an alle Bürger*innen. Wie problematisch das ist, haben wir in der Energiekrise erlebt, weil die Entlastung der Verbraucher*innen über komplizierte andere Wege organisiert werden musste.

Portrait von Svenja Schulze
Antwort von Svenja Schulze
SPD
• 21.12.2023

Viele Bürgerinnen und Bürger zahlen heute auf vergleichsweise kleine Erbschaften deutlich höhere Steuern als Erben von Multimillionen- und Milliardenvermögen, die oftmals in Unternehmen gebunden sind. Diese Ungerechtigkeit wollen wir ändern.

Hakan Demir
Antwort von Hakan Demir
SPD
• 13.12.2023

Die Verhandlungen konnten noch nicht beendet werden.

Portrait von Joana Cotar
Antwort von Joana Cotar
parteilos
• 15.12.2023

Das stört mich aber auch nicht. Mein Applaus ist der Zuspruch der Bürger und das Feedback, welches sich in hunderten Mails äußert und dafür bin ich sehr dankbar.

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