Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joon G. • 31.01.2015
Antwort von Henriette von Enckevort SPD • 04.02.2015 (...) Ich finde es auch richtig und wichtig über die Hintergründe eines Wahlkampfes und damit auch über dessen Finanzierung zu sprechen. Mein Wahlkampf finanziere ich zu einem Teil aus eigenen Mitteln, zu einem anderen Teil wird er von der Landesebene, der Kreisebene und der Distriktsebene meiner Partei unterstützt. Ich habe bislang keine persönlichen Spenden erhalten. (...)
Frage von Wolfgang B. • 17.01.2015
Antwort von Karsten Strasser Die Linke • 22.01.2015 (...) als Wahlkreisabgeordneter werde ich mich in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit meiner Fraktion dafür einsetzen, dass für die Stadtteilkulturzentren - besonders für das Stadtteilhaus Lurup - im Landeshaushalt eine bedarfsgerechte und dauerhafte Finanzierung gesichert wird. Am besten wäre es, eine gezielte Sonderförderung für das Stadtteilhaus Lurup im Landeshaushalt zu verankern. Allerdings muss festgestellt werden, dass die Stadtteilkultur insgesamt unterfinanziert ist und mehr Geld benötigt. Es muss aber sehr darauf geachtet werden, dass zusätzliche finanzielle Mittel vorrangig in Stadtteile fließen, in denen überwiegend Menschen wohnen, die mit wenig Geld auskommen müssen. (...)
Frage von Detlef O. • 17.01.2015
Antwort von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.01.2015 (...) Allerdings darf die Schuldenbremse auch nicht dazu führen, dass notwendige Zukunftsinvestitionen nicht mehr getätigt werden. In meinem Politikbereich, der Wissenschaftspolitik, war es so, dass der Bund durch die vollständige Übernahme der BAföG-Zahlungen die Länder ab 2015 deutlich entlastet. Beim Hamburger Wissenschaftsetat macht das rund 30 Mio. (...)
Frage von C. H. • 23.12.2014
Antwort von Rico Anton CDU • 13.02.2015 (...) Der neue Beitrag knüpft nicht mehr an das Bereithalten eines Empfangsgerätes an. Die Beitragspflicht besteht nun unabhängig von der tatsächlichen Rundfunknutzung, da der öffentlich-rechtliche Rundfunk der gesamten Gesellschaft nutzt. Zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat beizutragen, wer die allgemein zugänglichen Angebote des Rundfunks empfangen kann, nicht notwendig empfängt. (...)
Frage von Peggy G. • 02.09.2014
Antwort von Ralf Wunderlich Die Linke • 08.09.2014 (...) Der Beratungsbedarf ist gestiegen. Die Qualität und Quantität der Beratungsangebote sollte von den Kommunen und vom Land finanziell abgesichert werden. (...)
Frage von Simone H. • 01.09.2014
Antwort von Anne Haufe Die Linke • 02.09.2014 (...) Generell stehe ich in allen sozialen Bereichen für den Einsatz von qualifiziertem und gut dementsprechend gut bezahltem Fachpersonal. Dieses Ziel muss schrittweise umgesetzt werden und ist beispielsweise in der sozialpädagogischen Familienhilfe schon mancherorts umgesetzt worden. Welchen Respekt zollen wir als Gesellschaft denn Menschen in Not oder mit Einschränkungen, wenn wir ihnen lediglich Hilfskräfte zur Seite stellen. (...)