Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas E. • 12.02.2015
Frage an Katja Suding von Thomas E. bezüglich Kultur
Katja Suding
Antwort 14.02.2015 von Katja Suding FDP

(...) Zur Verbesserung der finanziellen Situationen aller kulturellen Einrichtungen schlagen wir einen Kulturverstärkungsfonds vor. Wir wollen, dass Kulturfinanzierung als gesamtgesellschaftliche Aufgabe wahrgenommen wird. (...)

Frage von Thomas E. • 12.02.2015
Frage an Olaf Scholz von Thomas E. bezüglich Kultur
Portrait von Olaf Scholz
Antwort 13.02.2015 von Olaf Scholz SPD

(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe  und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)

Portrait von Henriette von Enckevort
Antwort 04.02.2015 von Henriette von Enckevort SPD

(...) Ich finde es auch richtig und wichtig über die Hintergründe eines Wahlkampfes und damit auch über dessen Finanzierung zu sprechen. Mein Wahlkampf finanziere ich zu einem Teil aus eigenen Mitteln, zu einem anderen Teil wird er von der Landesebene, der Kreisebene und der Distriktsebene meiner Partei unterstützt. Ich habe bislang keine persönlichen Spenden erhalten. (...)

Portrait von Karsten Strasser
Antwort 22.01.2015 von Karsten Strasser Die Linke

(...) als Wahlkreisabgeordneter werde ich mich in der Hamburgischen Bürgerschaft gemeinsam mit meiner Fraktion dafür einsetzen, dass für die Stadtteilkulturzentren - besonders für das Stadtteilhaus Lurup - im Landeshaushalt eine bedarfsgerechte und dauerhafte Finanzierung gesichert wird. Am besten wäre es, eine gezielte Sonderförderung für das Stadtteilhaus Lurup im Landeshaushalt zu verankern. Allerdings muss festgestellt werden, dass die Stadtteilkultur insgesamt unterfinanziert ist und mehr Geld benötigt. Es muss aber sehr darauf geachtet werden, dass  zusätzliche finanzielle Mittel vorrangig in Stadtteile fließen, in denen überwiegend Menschen wohnen, die mit wenig Geld auskommen müssen. (...)

Frage von Detlef O. • 17.01.2015
Frage an Eva Gümbel von Detlef O. bezüglich Finanzen
Dr. Eva Gümbel (C) Daniela Möllenhoff
Antwort 20.01.2015 von Eva Gümbel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Allerdings darf die Schuldenbremse auch nicht dazu führen, dass notwendige Zukunftsinvestitionen nicht mehr getätigt werden. In meinem Politikbereich, der Wissenschaftspolitik, war es so, dass der Bund durch die vollständige Übernahme der BAföG-Zahlungen die Länder ab 2015 deutlich entlastet. Beim Hamburger Wissenschaftsetat macht das rund 30 Mio. (...)

Portrait von Rico Anton
Antwort 13.02.2015 von Rico Anton CDU

(...) Der neue Beitrag knüpft nicht mehr an das Bereithalten eines Empfangsgerätes an. Die Beitragspflicht besteht nun unabhängig von der tatsächlichen Rundfunknutzung, da der öffentlich-rechtliche Rundfunk der gesamten Gesellschaft nutzt. Zur Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks hat beizutragen, wer die allgemein zugänglichen Angebote des Rundfunks empfangen kann, nicht notwendig empfängt. (...)