Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Björn Simon
Antwort von Björn Simon
CDU
• 11.01.2024

Ich lehne sowohl die Politik als auch das Welt- und Menschenbild der AfD entschieden und in aller Deutlichkeit ab.

Portrait von Jonas Reiter
Antwort von Jonas Reiter
CDU
• 11.01.2024

Ein Verbotsverfahren halte ich aktuell nicht für zielführend...

Portrait von Henning Rehbaum
Antwort von Henning Rehbaum
CDU
• 16.01.2024

Allein die Diskussion über ein Verbot gibt der AFD nicht nur mediale Präsenz, sondern ermöglicht dieser Partei auch, sich als Opfer zu inszenieren.

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 16.01.2024

Ich werde einem generellen Antrag auf Prüfungsverfahren sofort zustimmen, wenn dieser Aussicht auf Erfolg hat.

Frage von Wolfgang W. • 10.01.2024
Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort von Sabine Grützmacher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 02.02.2024

Nicht umsonst behalten unsere Sicherheitsbehörden ihre verfassungsfeindlichen Bestrebungen im Blick und haben bislang schon diverse AfD-Gliederungen und Landesverbände als gesichert rechtsextrem eingestuft.

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