Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die Menschen müssen wo immer es geht ermutigt, aber wenn es nötig ist auch ermahnt werden. (...)

(...) Tarifbindung ist der beste Schutz vor niedrigen Löhnen. Das gilt insbesondere im Dienstleistungs- und Pflegesektor, wo der Anteil der Beschäftigungsverhältnisse im Niedriglohnsektor noch deutlich über den rund 20 Prozent der gesamten deutschen Wirtschaft liegt. (...)

(...) Danke für Deine Nachricht, und selbstverständlich duzen wir uns unter GenossInnen. Dass die Anrechnung des Kindergelds auf Sozialleistungen wie das ALG II Familien mit wenig Geld und Kinder aus armen Verhältnissen benachteiligt, sehe ich auch so. (...)

(...) Bezogen auf die Referenzgruppen kommen bei Einpersonenhaushalten wesentlich häufiger auszuschließende Haushalte vor als bei Mehrpersonenhaushalten. Deshalb wird die Referenzgruppe der Einpersonenhaushalte aus denjenigen 15 Prozent der – um die SGB II und SGB XII-Empfänger bereinigten und nach ihrem Nettoeinkommen aufsteigend geschichteten – Einpersonenhaushalte mit den niedrigsten Einkommen gebildet während es bei den Familienhaushalten jeweils die 20 Prozent der Haushalte mit den niedrigsten Einkommen sind. Das BVerfG hat die Festlegung einer abweichenden Abgrenzung bei Einpersonenhaushalten in seinem Beschluss vom 23. (...)

Lieber Herr S.,

(...) Die gegenwärtigen Voraussetzungen sind viel enger. Gerade deshalb sind viele Erwerbslose auf Hartz IV angewiesen, obwohl eigentlich die Arbeitslosenversicherung das Risiko der Erwerbslosigkeit abfedern sollte. (...)