Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne K. • 26.06.2024
Wieso gibt es kaum Strafzettel für Fahrradfahrer? (Fussgängerwege nutzen, Fahrt von Schülern in 2 Reihen, rechts Überholen von Autos an roten Ampeln, Handzeichen, Fahrt durch Sackgassen)?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 28.06.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

auch für Radfahrende gibt es Strafzettel, zum Beispiel wenn eine rote Ampel missachtet wird oder für das Fahren auf der falschen Straßenseite.

Frage von Leandro F. • 26.06.2024
Warum wurde der Gesetzesentwurf zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten bisher nicht umgesetzt?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 02.07.2024 von Marco Buschmann FDP

Im Januar 2024 hat die erste Beratung über den Gesetzentwurf im Deutschen Bundestag stattgefunden; die zweite und dritte Lesung werden zeitnah folgen.

Frage von Leandro F. • 26.06.2024
Warum wurde der Gesetzesentwurf zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten bisher nicht umgesetzt?
Portrait von Monika Grütters
Antwort 16.07.2024 von Monika Grütters CDU

Die Einbeziehung von Mietern und Eigentümern sowie die Berücksichtigung der Rechte und Pflichten aller Beteiligten erfordern gründliche Diskussionen und Konsensfindung.

Frage von Lily M. • 26.06.2024
Warum setzt die Bundesregierung immer noch auf den Ausbau von Gas- bzw. LNG-Infrastruktur, wann werden die Subventionen für fossile Energieträger endlich gestrichen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN