Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Susanne Mittag
Antwort 09.08.2021 von Susanne Mittag SPD

Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass „die Freiheitswahrnehmung der Bürgerinnen und Bürger durch die Summe der staatlichen Überwachungsmaßnahmen „nicht total
erfasst und registriert werden“ darf. Wir fordern deshalb ein dauerhaftes, regelmäßiges und unabhängiges Monitoring der Gesetze im IT-Sicherheitsbereich.

Portrait von Thomas Hanser
Antwort 06.08.2021 von Thomas Hanser Die Linke

meine Haltung zu Kriegen und Waffenexporten ist eindeutig und unmissverständlich. Ich werde im Bundestag gegen Rüstungsexporte und Auslandseinsätzen der Bundeswehr stimmen.

Portrait von Sebastian Grässer
Antwort 29.07.2021 von Sebastian Grässer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich setze mich dafür ein, Deutschland und Europa zum Vorreiter in der IT-Sicherheit zu machen, und den Verkauf von Malware wie der Spyware "Pegasus" (...).

Portrait von Christian Lindner
Antwort 20.09.2021 von Christian Lindner FDP

Die Entwicklung von Kryptowährungen auf Blockchain-Basis eröffnet die Möglichkeit für eine Vielzahl dezentraler Finanzdienstleistungsinnovationen mit hohem Datenschutzniveau.