Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Susanne K. • 04.05.2021
Portrait von Heribert Hirte
Antwort von Heribert Hirte
CDU
• 28.06.2021

(...) Nutzungen zum Zwecke von Karikatur, Parodie und Pastiche werden durch den neuen § 51a UrhG nun ausdrücklich erlaubt. (...)

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 09.05.2021

(...) Wir Freien Demokraten setzen uns daher dafür ein, dass klare, verständliche und praxistaugliche Regelungen geschaffen werden (...)

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 27.07.2021

(...) Da die meisten Inhalte dort direkt bei Auslieferung genutzt werden, ist die spätere Stornierung eines Kaufs problematisch. (...)

Portrait von Markus Büchler
Antwort von Markus Büchler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.07.2022

Wir als Grüne Landtagsfraktion waren von Beginn an aufgrund der genannten Probleme gegen die Einführung der Luca-App auf Landesebene und sehen deren Einführung immer noch als eine enorme Verschwendung von Steuergeldern an.

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