(...) Es ist anzunehmen, dass sich die USA vom Partnerabkommen TTIP auch daher ggf. verabschieden, weil CETA günstigere Regelungen bereit hält. So können Konzerne mit Zweigniederlassung in Kanada dann auch ohne TTIP die umstrittenen Investor-Staat Gerichte nutzen. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.05.2016 von Fabio De Masi BSW
Antwort 02.03.2016 von Steven Wink FDP
(...) Wie Sie es bereits erkannt haben, ist es dringlich notwendig ein wirtschaftliches Konzept für den ländlichen Raum und Pirmasens zu erstellen. Dieses muss den Infrastruktur- und Breitbandausbau beinhalten, die Überprüfung der Studiengänge an der Fachhochschule und die Kooperation der Wirtschaft mit den Schulen. (...)
Antwort ausstehend von Eveline Lemke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 23.02.2016 von Ulli Hockenberger CDU
(...) vielen Dank für Ihren Hinweis zu meiner Homepage. Als Beispiele möchte ich nennen: Bildungsfreistellungsgesetz, Umweltverwaltungsgesetz, Landesnaturschutzgesetz. (...)

Antwort 16.02.2016 von Helmut Mayer LKR
Sehr geehrter Herr H.,
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD