Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 20.02.2018 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

(...) die unveröffentlichte Studie des BMJV liegt mir nicht vor. Ich empfehle Ihnen deshalb, sich mit Ihren Fragen zum Aufbau der Studie direkt dorthin zu wenden. (...)

Portrait von Katja Dörner
Antwort 31.08.2018 von Katja Dörner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Alle Hintergründe zur Vergabe der Studie, Ausschreibung, etc. zur "Evaluierung der FFG-Reform“ müssten Sie bitte direkt im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz erfragen. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort 20.02.2018 von Birgit Collin-Langen CDU

(...) In Deutschland ist eine öffentlich-rechtliche Namensänderung nach § 3 Abs. 1 des Gesetzes über die Änderung von Familiennamen und Vornamen - NamÄndG - nur möglich, sofern ein wichtiger Grund die Änderung rechtfertigt. (...)

Portrait von Roland Hartwig
Antwort 07.02.2018 von Roland Hartwig AfD

(...) Wir werden dazu die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses im Bundestag gegen Frau Merkel beantragen und bereiten derzeit weitere rechtliche Schritte vor, um diesen Zustand zu beenden. Leider kommen viele Medien ihrer Kontrollaufgabe gegenüber der Regierung nicht mehr nach und verzichten auf jede kritische Berichterstattung zu diesen aus unserer Sicht klar gegebenen Rechtsbrüchen. Dies ist auch der Grund, warum über unsere ablehnende Haltung relativ wenig berichtet wird. (...)