Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thomas S. • 27.06.2015
Antwort von Elmar Brok CDU • 16.07.2015 (...) Auch die USA haben Sanktionen verhängt und auch die EU betreibt weiter Handel. Sowohl die EU als auch die USA machen durch die Sanktionen Verluste, vor allem spürbar im Export, jedoch sind wir uns auch einig, dass Russlands derzeitige Strategie der schrittweisen Eskalation und der Völkerrechtsverletzung so nicht toleriert werden kann. Russland führt konkret in der Ukraine einen Angriffskrieg, der Freiheit, Souveränität und territoriale Integrität verletzt. (...)
Frage von Daniel A. • 27.06.2015
Antwort von Martin Schulz SPD • 06.08.2015 (...) Die bestehende Situation, geregelt im geltenden EU-Urheberrecht, überlässt es den Mitgliedstaaten, eine Klausel zur "Panoramafreiheit" in die nationalen Bestimmungen aufzunehmen. (...)
Frage von Sven-Olof C. • 24.06.2015
Antwort ausstehend von Knut Fleckenstein SPD Frage von Wolfgang R. • 24.06.2015
Antwort von Elmar Brok CDU • 26.06.2015 (...) Der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament ist es ein wichtiges Anliegen, die Rechte von Urhebern, Künstlern, Autoren und Verwertern zu stärken, insbesondere im digitalen Zeitalter. Darunter fällt auch die Empfehlung, Künstler von Werken im öffentlichen Raum vor der kommerziellen Nutzung ihrer Werke ohne vorherige Einwilligung zu schützen. (...)
Frage von Jürgen B. • 11.06.2015
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD Frage von Bernd H. • 10.06.2015
Antwort ausstehend von Martin Schulz SPD