Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Winkler
Antwort 15.05.2007 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Meinem Gewissen bin ich immer verpflichtet, allerdings gibt es Dutzende Abstimmungen in jeder Sitzungswoche, bei denen die Gefahr eines Gewissenskonfliktes nicht besteht. Es ist die Regel, daß man sich an die Mehrheitsbeschlüsse der Fraktion auch dann hält, wenn man in der Fraktion der Minderheitsmeinung angehört. Ausnahmen bestätigen die Regel. (...)

Portrait von Bärbel Kofler
Antwort 16.05.2007 von Bärbel Kofler SPD

(...) Meiner Einschätzung nach handelt es sich um eine "klassische" Verschwörungstheorie. Geht man den Berichten im Internet nach, findet man zwar keinerlei wissenschaftliche Belege für die Existenz dieser Chemtrails, dafür werden die üblichen Verdächtigen als Urheber benannt: US-Regierung, Illuminati und die "jüdische Weltverschwörung". (...)

Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 18.05.2007 von Brigitte Zypries SPD

(...) als verheiratete Mutter eines drei Monate alten Kindes haben Sie neben dem Elterngeld für Ihren Lebensbedarf einen Anspruch auf Familienunterhalt gegenüber Ihrem Mann. Das gilt nach heutigem Recht ebenso wie nach künftigem Recht. (...)

Portrait von Karl-Heinz Warnholz
Antwort 20.05.2007 von Karl-Heinz Warnholz CDU

(...) Insbesondere im Zusammenhang mit der Fragestellung, warum der Europäische Gerichtshof den Einsatz von sog. Brechmitteln in der Bundesrepublik Deutschland beanstandet hat, würde ich Ihnen den Vorschlag unterbreiten, dass wir den Dialog bei einer Tasse Kaffee während der nächsten Bürgersprechstunde intensiv fortsetzen. (...)

Kerstin Griese MdB
Antwort 15.05.2007 von Kerstin Griese SPD

(...) Im 1. Quartal 2007 werde die Velberter Innenstadt mit DSL ausgestattet, hieß damals die Antwort. Inzwischen wurde dieser Termin verschoben. (...)