Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD
Das Rentenrecht sieht unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen vom Erfordernis der Nachweiserbringung vor.
Das Rentenrecht sieht unter bestimmten Voraussetzungen Ausnahmen vom Erfordernis der Nachweiserbringung vor.
Die CDU bekämpft rechte Strömungen durch klare Abgrenzung, Aufklärung und Sicherheitsmaßnahmen, unterscheidet sich von der AfD und bietet konstruktive Lösungen.
Das Bundeskabinett hat am 24. Juli den "Entwurf eines Gesetzes zur steuerlichen Freistellung des Existenzminimums 2024" beschlossen.
Fachkräfte können für bis zu 12 Monate nach Deutschland kommen, um einen Arbeitsplatz zu finden. Das gilt für Personen aus Nicht-EU-Staaten und somit auch für Menschen aus dem Iran.
Volljährige Kinder können nur in Härtefällen mit- oder nachreisen