Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Frage von Lotta R. • 11.12.2023

Warum stellt sich Ihr Ministerium gegen Tempo 130 auf Autobahnen?

Antwort von Volker Wissing

parteilos • 26.03.2024

Wie Sie wissen, haben wir wesentlich weitreichendere Maßnahmen verabredet, die dem Klima helfen werden.

Frage von Artsrun N. • 11.12.2023

Modernisierung des Staatsangehörigkeitsrechts: Einigen Medienberichten zufolge kann das Gesetz noch in diesem Jahr im Bundestag und Bundesrat verabschiedet werden. Ist das realistisch?

Antwort von Lars Castellucci

SPD • 18.12.2023

Die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts wird im Januar 2024 in die letzte Lesung gehen und soll nach jetziger Planung ab April 2024 gelten.

Frage von Omid S. • 11.12.2023

Warum müssen diejenigen, die Ausbildong machen und kein Geld von der Stadt erhalten, drei Jahre warten, bis die Ausbildung endet, und dann die Staatsbürgerschaft beantragen? Das ist nicht Fair

Antwort von Hakan Demir

SPD • 14.12.2023

Wer beispielsweise mit einer Niederlassungserlaubnis oder als anerkannter Flüchtling eine Ausbildung absolviert und seinen Lebensunterhalt bestreiten kann, kann auch eingebürgert werden.

Frage von Holger P. • 11.12.2023

Warum haben Rentner in der Politik keine Stimme.

Antwort von Sascha Müller

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 16.01.2024

Wir als Grüne setzen uns für eine verlässliche und gerechte Alterssicherung für alle ein. Darum wollen wir die Rentenversicherung schrittweise zu einer universellen Bürgerversicherung weiterentwickeln, in die auch Politikerinnen und Politiker, Beamtinnen und Beamte sowie Selbstständige integriert werden.