Es ist wichtig zu wissen, dass Bürgergeldempfänger oft in schwierigen Lebenssituationen sind. Viele bemühen sich um Arbeit, können aber aufgrund von Umständen wie Krankheit, unzureichender Qualifikation oder familiärer Verpflichtungen nicht sofort eine Anstellung finden.
Die AfD wird das Bürgergeld abschaffen und für diejenigen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen nicht arbeiten können ein gutes Auskommen ermöglichen. Für uns gilt: wer nicht arbeiten kann, muss vom Sozialstaat unterstützt werden. Wer nicht arbeiten will, bedarf keiner Hilfe.
Das Bürgergeld sichert dieses Existenzminimum, soweit es nicht aus eigenem Einkommen gedeckt werden kann und andere, vorrangige Leistungen (z. B. Arbeitslosengeld, Wohngeld, Kinderzuschlag etc.) nicht ausreichend sind.
Für uns ist klar, dass wir „fördern und fordern“ wieder stärker in ein angemessenes Verhältnis setzen und die Arbeitsmarktaktivierung stärken müssen. Auch Kürzungen werden dabei eine stärkere Rolle spielen als bisher, wenn Leistungsbezieher unkooperativ sind, Termine nicht einhalten oder auch Angebote verweigern.
In der Ukraine zurückgelegte Zeiten werden bei der Errechnung der Mindestversicherungszeit für eine Rente in Deutschland nicht berücksichtigt.