Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Dröge
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.12.2023

Die Regelbedarfe werden in einem transparenten Verfahren ermittelt. Eine Absenkung unter das Existenzminimum ist verfassungsrechtlich nicht möglich.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 19.12.2023

Wenn für ein Jahr die Regelbedarfe nicht auf gesetzlicher Grundlage neu zu ermitteln sind, müssen sie fortgeschrieben werden.

Portrait von Serap Güler
Antwort von Serap Güler
CDU • 16.01.2024

Ich bin der Auffassung, dass Leistung und Bildungsgerechtigkeit zusammen gedacht werden müssen.