Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Petra Pau
Antwort 29.09.2022 von Petra Pau Die Linke

Für die Fraktion DIE LINKE. wird Gökay Akbulut sprechen, auch in meinem Namen.

Portrait von Franziska Mascheck
Antwort 07.10.2022 von Franziska Mascheck SPD

Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Portrait von Holger Mann
Antwort 24.10.2022 von Holger Mann SPD

Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen

Portrait von Renate Künast
Antwort 03.11.2022 von Renate Künast BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir setzten uns außerdem für überregionale Erklärung mehrerer Staaten zum Iran im UN Menschenrechtsrat ein. Die Bundesregierung wird diese Themen in die Verhandlungen des Dritten Ausschusses der UN-Generalversammlung einbringen.

Portrait von Jasmina Hostert
Antwort 13.10.2022 von Jasmina Hostert SPD

Die Proteste der mutigen Frauen und Männer im Iran verfolge ich seit ihrem Beginn Mitte September sehr genau. Der Tod von Jina Mahsa Amini nach ihrem Aufenthalt im Polizeigewahrsam schockiert mich.

Tobias B. Bacherle 2020
Antwort 16.06.2023 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Mir ist es wichtig, dass wir auch nach fast einem Jahr die Proteste nicht vergessen, gerade vor den zahlreichen Hinrichtungen u.a. in Belutschistan bin ich vielmehr vom Gegenteil überzeugt: wir müssen weitere Sanktionen gegen einzelne Verantwortliche des iranischen Regimes verfolgen.