Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Katja Stoppenbrink
SPD • 23.08.2021

Die von Ihnen angesprochenen Abschiebungen lehne ich ab.

Portrait von Norbert Röttgen
Antwort von Norbert Röttgen
CDU • 23.08.2021

Sehr geehrter Herr Dr. Stahn,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Portrait von Richard Ralfs
Antwort von Richard Ralfs
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 21.08.2021

geschützte Räume müssen solche bleiben. Härtefallkommission kann und soll Empfehlungen geben, die sollten auch i.d.R. dann den Ausschlag geben.

Portrait von Roger Beckamp
Antwort von Roger Beckamp
AfD • 01.09.2021

Rechtskräftige Entscheidungen müssen von den Behörden auch um- und durchgesetzt werden. Dies geschieht bei Abschiebungen oftmals aus fadenscheinigen Gründen viel zu häufig nicht.