Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Dirk H. • 05.06.2025
Warum glauben Sie das ein Verbotsverfahren der AFD nur Sinn macht, wenn dieses auch Erfolg hat?
Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort ausstehend von Winfried Kretschmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Ulrich F. • 04.06.2025
Wie und wann haben Sie Ihre Dienstpflicht auf Prüfung des Berichts des BfV, vor Veröffentlichung , erfüllt? Haben sie durch ungeprüfte Veröffentlichung die Folgen für die AfD einkalkuliert?
Portrait von Nancy Faeser
Antwort 18.07.2025 von Nancy Faeser SPD

Die Veröffentlichung eines als Verschlusssache gekennzeichneten Gutachtens ist nicht durch das BfV oder BMI vorgesehen gewesen, da Quellen prinzipiell geschützt werden sollen/die im Gutachten herangezogenen Daten dem Datenschutz unterliegen

Frage von Matteo M. • 03.06.2025
Sie sind auf Facebook zweimal durch sexuelle Gewaltphantasien gegenüber einer Frau auffällig geworden. Bereuen Sie diese heute?
Antwort ausstehend von Maximilian Kneller AfD
Frage von Hans M. • 03.06.2025
Es geht um political correctness u. Transparenz in unserer Demokratie! Faeser hat, vor Vergabe der Ausschussvorsitze, die AFD GESICHERT (!!!) rechtsextrem genannt.Wer und wann hat dies vorab geprüft?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.06.2025 von Johann Saathoff SPD

Ihre erste Frage kann ich nicht detailliert beantworten, da ich mit diesem Vorgang nicht betraut war und nun nicht mehr im BMI tätig bin. Evtl. könnte Frau Faeser Ihnen da weiterhelfen.

Frage von Rene H. • 02.06.2025
Hat die AFD eine Anfrage zu „volkswirtschaftlichen Verlusten durch die nicht genutzten Erwerbspotenziale“ von Menschen mit psychischen Erkrankungen und Beziehern von Erwerbsminderungsrenten" gestellt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 02.06.2025 von Stephan Brandner AfD

Sie können die Anfrage auch noch viele weitere Male stellen, was nichts daran ändert, dass eine Anfrage mit einem solchen Titel meines Wissens nach nicht existiert.