Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johannes S. • 20.07.2024
Was ist ihr Plan gegen den absinkenden Grundwasserspiegel und Verdürrung in Brandenburg, insbesondere in Potsdam-Mittelmark? Wie setzen Sie sich gegen die Austrocknung des Seddiner Sees ein?
Portrait von Sebastian Rüter
Antwort 25.07.2024 von Sebastian Rüter SPD

Wir werden dazu die vorhandenen Strategien weiterentwickeln und zentral bündeln, um den Wasserhaushalt flächendeckend zu verbessern und die regionalen Potenziale optimal zu nutzen

Frage von Jens O. • 20.07.2024
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Sehr geehrte Frau Wagenknecht, warum wird der Freibetrag für Betriebsrenten nicht - wie die Altersrente - jedes Jahr an die Inflation angepasst?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Amtca L. • 20.07.2024
Wann kann man für ein Gesetzentwurf des Migrationspakets II rechnen. Es wure ja von Oktober 2023 gesprochen. Mir ist natürlich bewusst, dass viele Krisen dieses Vorhaben verzögert haben.
Hakan Demir
Antwort 23.07.2024 von Hakan Demir SPD

Leider kann ich Ihnen noch keine Informationen zum weiteren Zeitplan für noch ausstehende migrationspolitische Vorhaben geben.

Frage von Steve B. • 20.07.2024
Immer mehr CDU-POLITIKER und die AfD wollen das Bürgergeld abschaffen und lassen sich für diese Aussage feiern! Ist eine Abschaffung des Bürgergeldes überhaupt möglich?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Das Bürgergeld als Bestandteil des sozialen Mindestsicherungssystems sichert im Falle von finanzieller Hilfebedürftigkeit den Lebensunterhalt für Arbeitsuchende.

Frage von Sybille W. • 20.07.2024
Inwieweit setzen Sie sich, auch parteiübergreifend, für eine Rentenreform ein, um die Besteuerung der Rente abzuschaffen und die Finanzierung der Rente nach österreichischem Modell einzuführen?
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der Havel
Antwort 11.02.2025 von Sonja Eichwede SPD

Es ist unser Ziel als SPD-Fraktion Rentnerinnen und Rentner durch sichere Renten zu entlasten.