Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Kay N. • 19.07.2024
"Karenz" Schonvermögen
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 02.10.2024 von Hubertus Heil SPD

Wird der monatliche Betrag, der über die Grundsicherung zur Verfügung gestellt wird, in diesem Monat nicht vollständig verbraucht, so ist das Ersparte im nächsten Monat als Vermögen zu betrachten, welches durch den Vermögensschonbetrag vor einer Berücksichtigung geschützt ist.

Portrait von Andrew Ullmann
Antwort 31.07.2024 von Andrew Ullmann FDP

Ich werde das Leistungsgeschehen in der außerklinischen Intensivpflege weiterhin aufmerksam beobachten und bei Bedarf versorgungssichernde Maßnahmen vorschlagen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.07.2024 von Thorsten Frei CDU

Dass andere Parteien womöglich punktuell ähnliche Ziele verfolgen, dürfte nicht auszuschließen sein und letztlich nicht nur die AfD, sondern auch andere betreffen.

Portrait von Amira Mohamed Ali
Antwort ausstehend von Amira Mohamed Ali BSW
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 12.09.2024 von Rolf Mützenich SPD

Russland steht in der Pflicht, verlorenes Vertrauen wiederherzustellen; es zeigt dazu aber bisher keinerlei Bereitschaft.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 25.07.2024 von Hubertus Heil SPD

Die Chancenkarte zur Arbeitsplatzsuche in Deutschland kann von Menschen aus allen Herkunftsländern beantragt werden, die die entsprechenden Voraussetzungen erfüllen - also selbstverständlich auch von Menschen aus dem Iran.