Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Brigitte Zypries
Antwort 12.02.2008 von Brigitte Zypries SPD

(...) die Ursachen für Jugendkriminalität liegen vor allem in schlechter Bildung, zerrütteten Familienverhältnissen mit alltäglicher Gewalt und allgemeiner Perspektivlosigkeit. Um Jugendkriminalität effektiv zu bekämpfen ist es notwendig, diese Ursachen zu bekämpfen. (...)

Portrait von Florian Pronold
Antwort 20.03.2008 von Florian Pronold SPD

(...) Hintergrund ist folgendes: Rentner und Versorgungsempfänger haben während ihrer Berufstätigkeit relativ wenig zu Finanzierung der Pflegeversicherung beigetragen, seit 2004 müssen Rentner deshalb den vollen Beitrag zu Plegeversicherung bezahlen. Die finanzielle Wirkung dieser Regelung wurde mit dem genannten Abschlag auf die Versorgungsempfänger übertragen. (...)

Portrait von Frank-Peter Kaufmann
Antwort 02.01.2008 von Frank-Peter Kaufmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) die Durchführung des Jungendstrafvollzugs ist von Herrn Koch nur deshalb in den Landtagswahlkampf geschoben worden, damit er mit entsprechend Angst machen Parolen seine eigene Wählerschaft mobilisieren kann. Er nutzt eine Straftat, begangen in einem Münchener U-Bahnhof, um in Hessen Wahlkampf zu machen. (...)