Antwort 05.07.2023 von Robert Habeck   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir bitten um Verständnis, dass wir kursierende Gerüchte nicht kommentieren.
Wir bitten um Verständnis, dass wir kursierende Gerüchte nicht kommentieren.
Wir sind im permanenten Dialog mit USA.
Das Land Niedersachsen muss angesichts der steigenden Flüchtlingszahlen seine Anstrengungen zur Erstaufnahme erhöhen und Verteilungsentscheidungen gegenüber den Kommunen transparent machen.
Herr Minister Prof. Lauterbach hat sich hier über seine Grenzen seines Ministeriums hinwegbewegt. Es ist unmöglich, wenn ein Bundesminister sich derart äußert.