Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Die wenigen Tage bis Weihnachten sind mit Terminen gefüllt. Ihrer Frage zur Anwendung der Gebührenordnung werde ich nachgehen. (...)

(...) Die 5,52 Euro werden nur dann für internetfähige Computer fällig, wenn ansonsten weder Radio noch Fernsehen angemeldet sind. In Ihrem Fall ändert sich also nichts und es bleibt einfach bei den bestehenden Gebühren. (...)

(...) Deshalb stimme ich gegen diese Reform. (...) Auch nach der Ausschusssitzung und der ausführlichen Aussprache blieben für mich erheblich verfassungsrechtliche Zweifel an dem so genannten GKV- Wettbewerbsstärkungsgesetz. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat bietet der Tourismus große Wachstums- und Beschäftigungschancen für die Region. Allgemein gilt: Eine solide Haushalts- und Wirtschaftspolitik fördert Wachstum und Beschäftigung - auch im Weserbergland. (...)

Sehr geehrter Herr Schmidts,

ich danke Ihnen für Ihre Frage über www.abgeordnetenwatch.de.

(...) anonymisiert Verwendung finden. Einziger Sinn und Zweck ist die Ermittlung risikogerechter Zuweisungen an die Krankenkassen aus dem Gesundheitsfonds. Jeder andere Ge- oder Missbrauch durch Dritte wird selbstverständlich ausgeschlossen. (...)