(...) Keines der Reformelemente trägt dabei dazu bei, unser wettbewerblich orientiertes und zugleich soziales Gesundheitssystem in Richtung "englisches System" umzuwandeln. Dabei hat das das britische Gesundheitssystem theoretisch und empirisch gegenüber anderen Systemen zweifellos einige Vorteile, jedoch andererseits auch Nachteile. (...)
(...) Diese 222 müssen sich aufeinander verlassen können – und SIE müssen sich darauf verlassen können, dass diese zusammen die SPD-Fraktion bilden. Deshalb ist „Fraktionsdisziplin“ nötig: Wer Entscheidungen der Fraktion, an denen er durch Diskussion und Abstimmung beteiligt ist, nicht akzeptieren kann und im Bundestagsplenum gegen die eigene Fraktion stimmen will, muss dies vorher der Fraktion mitteilen (damit alle wissen können, woran sie sind, gerade bei knappen Mehrheiten wie 2002-2005!). Gegebenenfalls ist dann noch einmal in der Fraktion zu diskutieren, um sich zu einigen. (...)
Sehr geehrte Herr Behrenbruch,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Wir beantworten sie gern, bitten Sie aber, sich doch direkt an unser Büro zu wenden unter: uta.zapf@bundestag.de !
(...) Aufgrund der hohen Personalintensität im Öffentlichen Dienst konnte die Vorgabe jedoch nicht ohne eine Kürzung der Personalausgaben erreicht werden. Hierzu müssen alle Bereiche ihren Beitrag leisten – auch die Bundeswehr. Für die Berufs- und Zeitsoldaten gilt, dass sie von Kürzungen bei anderen Bundesbediensteten nicht von vorneherein ausgenommen werden können. (...)
Sehr geehrter Herr Plieth,
vielen Dank für Ihre Anfrage, Sie hatten inzwischen auch bereits Kontakt mit Frau Lenke aufgenommen.