Frage von Peter B. • 18.01.2024
Antwort von Sepp Müller CDU • 24.01.2024
Die CDU/CSU Bundestagsfraktion hat das Positionspapier „Die Pflege zukunftsfest machen“ beschlossen, um das Thema Pflege und Pflegeversicherung neu zu denken.
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Frage von Mario W. • 18.01.2024
Antwort von Stephan Brandner AfD • 22.01.2024
Für uns steht fest, dass zunächst einmal die Probleme im eigenen Land gelöst werden müssen, bevor das Geld ans Ausland verteilt wird.
Frage von Beatrix H. • 18.01.2024
Antwort ausstehend von Kurt Wansner CDU
Frage von Dieter R. • 18.01.2024
Antwort ausstehend von Sabine Bächle-Scholz CDU
Frage von Mathias S. • 18.01.2024
Antwort von Tim Klüssendorf SPD • 19.01.2024
Ich bin zuversichtlich, dass das Gesetz zeitnah zu Beginn dieses Jahres kommen wird
Frage von Tobias G. • 18.01.2024
Antwort von Carmen Wegge SPD • 19.01.2024
Das Cannabisgesetz wird federführend im Ausschuss für Gesundheit beraten. Mitberatende Ausschüsse sind dabei die folgenden Ausschüsse: Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Ausschuss für Inneres und Heimat, Finanzausschuss, Haushaltsausschuss, Rechtsausschuss und Verkehrsausschuss.