Ich denke, wir sollten nicht den Sozialstaat oder die arbeitende Bevölkerung gegeneinander ausspielen, sondern beide Aspekte gemeinsam in den Blick nehmen und Lösungen entwickeln, die sowohl den sozialen Zusammenhalt stärken als auch den Arbeitsmarkt fair und zukunftsfähig gestalten.
Geflüchtete aus der Ukraine, die Bürgergeld beziehen, unterliegen wie alle anderen Empfänger:innen strengen Melde- und Nachweispflichten
Grundsätzlich sind alle Bezieherinnen und Bezieher von Bürgergeld verpflichtet, ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland zu haben. Die Jobcenter überprüfen dies durch regelmäßige Meldetermine und persönliche Vorsprachen.
Seit dem Jahr 2016 ist die Beitragshöhe pauschaliert und wird nach gesetzlichen Vorgaben im SGB V nach einer festgelegten Formel als Anteil an der Bezugsgröße berechnet und steigt insoweit jährlich mit der Bezugsgröße
