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(...) Die Petition 90088 ist am 25.03.2019 veröffentlicht worden. Das benötigte Quorum wurde nicht erreicht. (...)

(...) Mir ist bewusst, dass die alternative Medizin für viele Menschen wichtig und gewünscht ist. Für mich als Gesundheitspolitikerin stehen grundsätzlich immer das Patienteninteresse und die Patientensicherheit im Vordergrund aller politischen Überlegungen. (...)

(...) Bezüglich Ihrer zweiten Frage verweise ich Sie auf das jüngst verabschiedete Terminservice- und Versorgungsgesetz. Hier wurde die Verpflichtung für Kassen gestrichen, einen entsprechenden Wahltarif vorhalten zu müssen. Nichtsdestotrotz können Krankenkassen auch weiterhin alternative Heilkosten erstatten. (...)

(...) Wie auch den anderen Petenten geschrieben, läuft die Petition 90088 laut unserem Kenntnisstand noch bis zum 22.04.2019. Es besteht also für alle Interessenten noch bis dahin die Möglichkeit zu unterschreiben und vor allem weiter für die Petition Werbung zu machen. (...)

(...) Wie auch in der Gesetzesbegründung angeführt wurde, wird dieses Angebot von bundesweit lediglich 500 Bürgerinnen und Bürgern angenommen. Die geringe Nachfrage verdeutlicht, dass kein ausreichender Bedarf für diesen Wahltarif vorhanden ist. Hinzukommt, dass der Verwaltungsaufwand für dieses Angebot die Einnahmen übersteigt, weshalb -so sieht es das Gesetz vor (§53 Absatz 9 Satz 1 SGB V)- der Tarif geschlossen werden muss, weil er sich dauerhaft nicht selber trägt. (...)

(...) Wird eine Petition mit dem Wunsch eingereicht, sie auf der Internetplattform des Petitionsausschusses zu veröffentlichen, wird diese zunächst gemäß der Richtlinie auf die Voraussetzungen geprüft. Das Verfahren sieht dazu eine Stellungnahme des zuständigen Fachministeriums vor. Die Prüfung kann abhängig von der Komplexität der Petition einige Zeit in Anspruch nehmen. (...)