Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob M. • 23.03.2023
Warum gibt es für das Sondervermögen Bundeswehr keinen verbindlichen Tilgungsplan?
Portrait von Wiebke Esdar
Antwort 04.04.2023 von Wiebke Esdar SPD

Die Modalitäten der Rückführung werden spätestens im Jahr nach der vollständigen Inanspruchnahme der Kreditermächtigung gesetzlich geregelt.

Frage von Dieter C. • 16.03.2023
Guten Tag Frau Hubertz, wieviel Milliarden des "Sondervermögen" sprich zusätzliche Schulden wurden bisher für die Bundeswehr freigegeben.
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 28.03.2023 von Verena Hubertz SPD

10 Mrd. € für 35 F-35A Kampfjets sind eingeplant. Damit ist die Aussage des Kollegen Merz, wie er sie darstellt (dass nichts unternommen wird), nicht wahr.

Frage von Helmut H. • 13.03.2023
Was tut die CDU/CSU um die Hinzuverdienstgrenze für pensionierte Berufssoldaten aufzuheben?
Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 19.03.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Ihren Frust hinsichtlich der Hinzuverdienstgrenze für pensionierte Soldaten kann ich nachvollziehen.

Frage von Helmut H. • 13.03.2023
Wann wird die Hinzuverdienstgrenze für pensionierte Berufssoldaten aufgehoben
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist zu dem Schluss gekommen, dass keine Änderungen im Bereich der Beamten- und Soldatenversorgung erforderlich sind

Frage von Helmut H. • 13.03.2023
Wann wird die Hinzuverdienstgrenze für pensionierte Berufssoldaten aufgehoben?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 09.05.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Es gibt zurzeit keine konkreten Pläne hierzu