Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dietmar E. • 08.11.2021
Antwort von Erwin Rüddel CDU • 12.11.2021 Zukünftig sollen sich aber wohl alle Beschäftigte in Präsenz am Arbeitsplatz, die weder eine Impfung noch einen Genesenen-Status haben, sich täglich auf Corona testen lassen müssen.
Frage von Oliver M. • 01.11.2021
Antwort von Markus Ferber CSU • 03.11.2021 Dazu gab es allerdings keine Abstimmung im Europäischen Parlament.
Frage von Andreas F. • 06.10.2021
Antwort von Jan-Marco Luczak CDU • 17.12.2021 Die Schufa verarbeitet personenbezogene Daten auf Grundlage der Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Landesgesetzgeber - oder auch die CDU im Land Hessen - ist hier nicht zuständig, sondern der Bundesgesetzgeber und die EU.
Frage von Eric T. • 04.10.2021
Antwort ausstehend von Manuel Höferlin FDP Frage von Angelika J. • 03.10.2021
Antwort von Christian Lindner FDP • 07.10.2021 Als Freie Demokraten sehen wir die (leider viel zu spät in die Wege geleitete) Einführung der elektronischen Patientenakte sehr positiv.
Frage von Michael K. • 26.09.2021
Antwort ausstehend von Irene Mihalic BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN