Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Rüddel
Antwort von Erwin Rüddel
CDU
• 12.11.2021

Zukünftig sollen sich aber wohl alle Beschäftigte in Präsenz am Arbeitsplatz, die weder eine Impfung noch einen Genesenen-Status haben, sich täglich auf Corona testen lassen müssen.

Portrait von Markus Ferber
Antwort von Markus Ferber
CSU
• 03.11.2021

Dazu gab es allerdings keine Abstimmung im Europäischen Parlament.

Portrait von Jan-Marco Luczak
Antwort von Jan-Marco Luczak
CDU
• 17.12.2021

Die Schufa verarbeitet personenbezogene Daten auf Grundlage der Bestimmungen der europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Landesgesetzgeber - oder auch die CDU im Land Hessen - ist hier nicht zuständig, sondern der Bundesgesetzgeber und die EU.

Portrait von Christian Lindner
Antwort von Christian Lindner
FDP
• 07.10.2021

Als Freie Demokraten sehen wir die (leider viel zu spät in die Wege geleitete) Einführung der elektronischen Patientenakte sehr positiv.

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