Was ist die Grund für ein gesetzlichen Nutzungszwang der telematischen Infrastruktur für Patienten? Warum wird der Patient um sein informationelles Selbstbestimmungsrecht der eigenen Datenspeicherung

Aus verschiedenen Gründen haben wir (noch) kein vergleichbares Gesetz. Allerdings hat das Gesetz in Spanien auch Schwachstellen.

Wir müssen die Kraft haben, Menschen zurückzuschicken, sofern der Kernbereich des politischen Asyls nicht berührt ist.

Wir sollten uns in Richtung einer Bürgerversicherung bewegen, in die alle Erwerbstätigen einzahlen.

Die Vermögensteuer ist eine besonders gerechte Steuer, insbesondere dann, wenn die Einnahmen dazu genutzt werden, die Einkommenssteuer zu senken.