Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 10.09.2025 von Bärbel Bas SPD

Diese Vorgehensweise trägt dem Umstand Rechnung, dass die Deutsche Rentenversicherung eine Anpassung für die rund 22 Millionen Renten, die hiervon betroffen sind, nur in einem automatisierten Auszahlungs- und Bescheidverfahren vornehmen konnte. Eine Beitragssatzanhebung mit differenzierten Beitragssatzhöhen war aufgrund fehlender Vorlaufzeit technisch nicht umsetzbar. Ab August 2025 sind die Beiträge zur Pflegeversicherung aus Renten dann fortlaufend – mit dem Beitragssatz von 3,6 Prozent – ohne den zusätzlichen Beitragssatz von 1,2 Prozent zu erheben.

Lachend am Geländer
Antwort 28.08.2025 von Tanja Machalet SPD

Eine Reform der gesetzlichen Pflegeversicherung ist dringend notwendig, um die derzeit hohe Kostenbelastung für Pflegebedürftige zu reduzieren.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 11.08.2025 von Simone Borchardt CDU

Gesetzliche Pflicht zur privaten Pflegeversicherung ist nicht geplant, Bestandsfälle bleiben geschützt, Ziel ist eine stabile und gerechte Pflegefinanzierung.

Reinhard Brandl
Antwort 01.04.2025 von Reinhard Brandl CSU

Hinterbliebenenrente sichert die Existenz, nicht aber den Lebensstandard. Es braucht eine Schwelle, ab der die Eigenverantwortung wieder greift.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Das sind zwei historisch gewachsene Systeme – keine „Vollversorgung“ der einen auf Kosten der anderen und keine Menschen erster oder zweiter Klasse.

Portrait von Eike Kreft
Antwort ausstehend von Eike Kreft FREIE WÄHLER