Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Clemens Hoch
Antwort von Clemens Hoch
SPD
• 08.10.2024

Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt die diesbezüglichen Entwicklungen beim Bund und den übrigen Ländern kontinuierlich. Eine abschließende Festlegung ist bisher nicht erfolgt.

Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 24.09.2024

Im Gegensatz zur gesetzlichen Krankenversicherung, die Beiträge in Abhängigkeit vom individuellen Einkommen erhebt (Solidaritätsprinzip), erfolgt die Beitragskalkulation im Bereich der privaten Krankenversicherung nach dem Äquivalenzprinzip

Frage von Jochen K. • 01.12.2023
Portrait von Paula Piechotta
Antwort von Paula Piechotta
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.03.2024

Als Grüne befürworten wir eine Bürgerversicherung.

Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 17.06.2024

Sie können sich dazu unter anderem über die VdK-Zeitung informieren, in der ich seit Jahren regelmäßig zu sozialpolitischen Themen Stellung nehme - in den vergangenen Jahren beispielsweise zu Nachbesserungen bei den damaligen Entlastungspaketen gegen die Inflation, beispielsweise für Senioren, zu Bedürfnissen mobilitätseingeschränkter Personen bei der Krankenhausreform oder auch zur Problematik der Doppelbesteuerung und Ungleichbehandlung bei der Rentenbesteuerung.

Frage von Ursula N. • 14.08.2023
Portrait von Tino Sorge
Antwort von Tino Sorge
CDU
• 17.06.2024

Klar ist, dass die große Mehrheit der Versicherten davon nicht betroffen ist. Für andere werden wir aber über mehr Eigenverantwortung sprechen müssen.

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