Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Daniela Kuge
Antwort von Daniela Kuge
CDU
• 13.10.2022

Das Vermögen der SED wird regelmäßig für bestimmte soziale Projekte aufgeteilt und verwendet - wie auch in diesem Fall.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort von Rolf Mützenich
SPD
• 02.11.2022

Die angemessene Entschädigung von Regimeopfern der DDR ist von dieser Förderung nicht beeinträchtigt und bleibt eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die der Bund mit dem sechsten Gesetz zur Verbesserung rehabilitierungsrechtlicher Vorschriften für Opfer der politischen Verfolgung in der ehemaligen DDR auch nachkommt:

Portrait von Martin Dulig
Antwort von Martin Dulig
SPD
• 14.10.2022

Im Schlussbericht der UKPV von 2006 wird die Verwendung des PMO-Vermögens aufgeschlüsselt, 17% werden für die Kultur-, Kunst- und Denkmalpflege eingesetzt.

Portrait von Andreas Schmidt
Antwort von Andreas Schmidt
SPD
• 03.04.2022

Frage 1: Nein. Frage 2: Ja.

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