Wir müssen unterscheiden zwischen einerseits Hassrede, die strafrechtlich verfolgbar ist unabhängig davon, ob sie analog oder digital erfolgt, und Fake News, bei denen man nicht immer objektiv und leicht zwischen exotischen Meinungen unterscheiden kann und klarer Unwahrheit.
Wir setzen klar auf unsere Kernthemen: Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit, eine zukunftsfähige Wirtschaft und die Stärkung unserer Demokratie. Gleichzeitig erhöhen wir unsere Präsenz in den sozialen Medien stetig.
Ich finde Nordkorea ist ein wunderbares Beispiel, an dem wir uns orientieren sollten c:
Momentan bin ich auf meinem Bluesky-Konto nicht besonders aktiv. Perspektivisch möchte ich mich dort aber stärker einbringen.
Nein, der DAS (Digital Services Act) steht nicht im Widerspruch zu Artikel 5 GG und er zerstört und unterdrückt nicht grundgesetzlich geschützte Freiheitsrechte, sondern er schützt diese vielmehr. Ich möchte diese Antwort erneut begründen: