Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Katrin Budde
Antwort 20.12.2024 von Katrin Budde SPD

Deshalb tragen solche von Ihnen genannten Äußerungen nicht zu einer gut informierten Öffentlichkeit bei, sondern schüren nur Hass und Hetze.

Portrait von Katja Adler
Antwort 07.02.2025 von Katja Adler FDP

Deutschland steht historisch gesehen vor einer gefährlichen wirtschaftlichen Schieflage, auch diese müsste mit neuer Ernsthaftigkeit betrachtet werden.

Portrait von Saskia Ludwig
Antwort 10.09.2025 von Saskia Ludwig CDU

Vielen Dank für Ihre Frage.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 28.11.2024 von Gregor Gysi Die Linke

Da ich noch nie zum Mittel der Hetze und Verunglimpfung gegriffen habe, es diesbezüglich auch noch nie Vorwürfe gegen mich gab, käme ich auch in den Social Media nicht auf diese Idee. Rechtliche Grenzen sind immer dort gesetzt, wo es falsche Tatsachenbehauptungen (nicht Wertungen) gibt oder in strafrechtlich relevanter Weise eine Beleidigung oder Verleumdung vorliegt.