Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans E. • 02.12.2024
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU Frage von Michael P. • 25.11.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Philipp B. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Michael P. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD Frage von Michael P. • 15.11.2024
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD Frage von Michael P. • 15.11.2024
Antwort von Gregor Gysi Die Linke • 28.11.2024 Da ich noch nie zum Mittel der Hetze und Verunglimpfung gegriffen habe, es diesbezüglich auch noch nie Vorwürfe gegen mich gab, käme ich auch in den Social Media nicht auf diese Idee. Rechtliche Grenzen sind immer dort gesetzt, wo es falsche Tatsachenbehauptungen (nicht Wertungen) gibt oder in strafrechtlich relevanter Weise eine Beleidigung oder Verleumdung vorliegt.