Vielen Dank für Ihre Fragen, die an mich als Abgeordneten gerichtet sind, weshalb ich keine Rechtsauskünfte (Frage 2) geben kann und werde, zumal mir auch der detaillierte Sachverhalt mangels Aktenkenntnis unbekannt ist. Zu Ihrer 1. (...)
(...) danke für Ihre Frage. Tobias Himpenmacher hat sich in der von Ihnen zitierten Äußerung satirisch auf die Debatte um den Umgang mit Asylsuchenden bezogen. Er selbst hat sich auch auf abgeordnetenwatch.de mehrfach dazu geäußert. (...)
(...) Ich weise hiermit auch auf die glücklicherweise erfolglose Idee der CDU und CSU hin, geschlossene Transitzentren zu eröffnen. (...)
(...) Frage 6: Mit der Satire habe ich gezeigt, dass manch Einer mit zweierlei Maß misst. (...)
(...) Auch diese Unterbringungsform ist nicht menschenwürdig und fördert keine Integration und kein Miteinander zwischen der alteingesessenen Bevölkerung und den Neuankömmlingen. Gerne wird über integrationsunwillige Migranten gesprochen oder über straffällig gewordene Asylbewerber, aber was Einwanderer bis jetzt Gutes für unsere Gesellschaft gebracht haben, wird oftmals übersehen. Wenn Menschen den Hitlergruß zeigen oder Nazisymbole tragen, frage ich mich jedes Mal, ob diese Menschen in unsere Gesellschaft integriert worden sind. (...)
(...) Aufgrund der in den letzten Jahren stattfindenden Hetze gegen Menschen, die hier Schutz und Zuflucht suchen oder vor Hunger, Durst und existenzbedrohender Armut fliehen, habe ich mich dazu entschlossen, die Frage zum Thema Asyl satirisch zu beantworten. Würde der Text von integrationsunwilligen Asylsuchenden handeln, wäre wohl kaum ein Leser darüber gestolpert. (...)