Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Kai P. • 01.12.2022
Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.07.2023

Die Berücksichtigung des Kindergeldes als Einkommen ist aufgrund der Nachrangigkeit der Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende alternativlos.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 05.12.2022

Gerne teile ich Ihnen aber als Ergänzung zum Artikel auf der Internetseite der SPD-Bundestagsfraktion, der die Neuerungen durch Einführung des Bürgergeldes gut darlegt, die Änderungen mit, die sich im Vermittlungsausschuss ergeben haben:

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 12.07.2023

Der Staat ist aufgrund des Sozialstaatsprinzips verpflichtet, seinen mittellosen Bürgerinnen und Bürgern die Mindestvoraussetzungen zur Führung eines menschenwürdigen Lebens erforderlichenfalls durch Sozialleistungen zu sichern (Existenzminimum).

Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 22.11.2022

das von SPD, Grünen und FDP geplante Bürgergeld konnten wir zum Glück entschärfen. Ohne unser Veto wären fast sämtliche Aspekte des Forderns aufgegeben worden, was dem Einstieg in ein bedingungsloses Grundeinkommen gleichgekommen wäre.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD
• 13.06.2023

Tatsächlich wurde die 100.000 Euro Grenze mit Bedacht gewählt: Schließlich besteht eine 100.000 Euro Grenze bereits seit ihrer Schaffung am 1. Januar 2005 im Vierten Kapitel des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (SGB XII), § 43 Abs. 5 SGB XII a.F.

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