Antwort 09.10.2025 von Stefan Schwartze SPD
Mir ist bewusst, dass die derzeitige Rechtslage Unklarheiten mit sich bringt.
Mir ist bewusst, dass die derzeitige Rechtslage Unklarheiten mit sich bringt.
Die Bundesregierung nimmt die wiederholten Forderungen der Länder nach einem Berufsgesetz für die Osteopathie ebenso wie die Anliegen der Fachverbände und Patienten ernst.
Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung.
TIM darf kein zweites KIM werden: Digitale Kommunikation muss echten Mehrwert für Patienten schaffen, nicht nur neue Parallelstrukturen im Gesundheitswesen.
Im aktuellen Koalitionsvertrag haben wir uns vorgenommen das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis im Herbst 2025 ergebnisoffen zu evaluieren.