Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Isabel A. • 03.02.2015
Antwort von Burkhard Masseida PIRATEN • 04.02.2015 (...) Zuerst einmal möchte ich Ihnen sagen, dass ich Ihre Kritik an den Ermittlungen und der mangelhaften Aufarbeitung in diesem Fall eindeutig teile. Ohne das Engagement einiger Journalisten schmälern zu wollen, findet eine öffentliche Diskussion über den Hamburger NSU-Mord in dieser Stadt faktisch nicht statt. Allenfalls wird aus Bayern vom NSU-Prozess oder aus den verschiedenen Untersuchungsausschüssen andernorts berichtet, und dadurch die Wahrnehmung erzeugt, uns hier in Hamburg ginge das eher wenig an. (...)
Frage von Harald S. • 05.09.2014
Antwort von Matthias Kehr SPD • 05.09.2014 (...) In der Öffentlichkeit ist bekannt, dass ich mich nachdrücklich, auch in meiner ehrenamtlichen Funktion als Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Mosbach, sowie als 1. Beigeordneter der Gemeinde Wutha-Farnroda entschieden gegen alle Erscheinungsformen des Rechtsextremismus eingesetzt habe und auch weiterhin einsetzen werde. Leider gibt es in allen Ortsteilen der Gemeinde Wutha- Farnroda Menschen die auf rechtsextremistische Parolen hereinfallen. (...)
Frage von Wilfried M. • 25.08.2014
Antwort ausstehend von Dorothea Marx SPD Frage von Sebastian M. • 15.08.2014
Antwort von Katharina König-Preuss Die Linke • 16.08.2014 (...) In unserem Sondervotum haben wir mehrere offene Fragekomplexe dargestellt und setzen uns u.a. deswegen für einen weiteren NSU-Untersuchungsausschuss in der kommenden Legislatur in Thüringen ein. (...)