Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Masseida
Antwort von Burkhard Masseida
PIRATEN
• 04.02.2015

(...) Zuerst einmal möchte ich Ihnen sagen, dass ich Ihre Kritik an den Ermittlungen und der mangelhaften Aufarbeitung in diesem Fall eindeutig teile. Ohne das Engagement einiger Journalisten schmälern zu wollen, findet eine öffentliche Diskussion über den Hamburger NSU-Mord in dieser Stadt faktisch nicht statt. Allenfalls wird aus Bayern vom NSU-Prozess oder aus den verschiedenen Untersuchungsausschüssen andernorts berichtet, und dadurch die Wahrnehmung erzeugt, uns hier in Hamburg ginge das eher wenig an. (...)

Antwort von Matthias Kehr
SPD
• 05.09.2014

(...) In der Öffentlichkeit ist bekannt, dass ich mich nachdrücklich, auch in meiner ehrenamtlichen Funktion als Ortsteilbürgermeister des Ortsteils Mosbach, sowie als 1. Beigeordneter der Gemeinde Wutha-Farnroda entschieden gegen alle Erscheinungsformen des Rechtsextremismus eingesetzt habe und auch weiterhin einsetzen werde. Leider gibt es in allen Ortsteilen der Gemeinde Wutha- Farnroda Menschen die auf rechtsextremistische Parolen hereinfallen. (...)

Ein Portrait von Katharina König-Preuss. Sie trägt eine schwarze Bluse, schulterlange dunkle Haare und lächelt in die Kamera.
Antwort von Katharina König-Preuss
Die Linke
• 16.08.2014

(...) In unserem Sondervotum haben wir mehrere offene Fragekomplexe dargestellt und setzen uns u.a. deswegen für einen weiteren NSU-Untersuchungsausschuss in der kommenden Legislatur in Thüringen ein. (...)

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