Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Helmut Geuking
Antwort von Helmut Geuking
FAMILIEN-PARTEI
• 29.09.2021

Vorsätzlich werden somit mindestens 8 Millionen Wählerstimmen nicht, bzw. nur im geringen Umfang berücksichtigt. Da haben wir als Familien-Partei Deutschlands ein anderes Demokratieverständnis.

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 12.10.2021

Bereits abgelehnt hat das Bundesverfassungsgericht das Argument, die Einführung einer Ersatzstimme für Wähler:innen von Kleinparteien sei vorgeschrieben, weil dies die Regierungsfähigkeit nicht gefährde.

Portrait von Katharina Fegebank
Antwort von Katharina Fegebank
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.02.2020

(...) wir stehen wie in der Antwort beim wahl-o-mat beschrieben zur Sperrklausel auf Bundeseben sowie bei den Bürgerschaftswahlen in Hamburg. (...) Ganz deutlich: eine Sperrklausel bedeutet für uns keine „verstümmelte Demokratiepraxis“, sondern bringt Stabilität in mittlerweile sehr ausdifferenzierte Parlamente. (...)

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