Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus D. • 26.07.2022
Wie kann es sein das sich Deutschland 3.5 Mio. Hartz 4 Empfänger leistet, aber keine Facharbeiter daraus resultieren
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 11.07.2023 von Hubertus Heil SPD

An Mitwirkungspflichten wird im Bürgergeld-Gesetz festgehalten

Frage von Maike H. • 22.07.2022
HartzIV-Empfänger leben wie Sie von der Arbeitsleistung in der Wirtschaft. 4 Jahre Staatsdiener = 1000 EUR Bezüge, 35 Jahre Arbeitnehmer = Grundsicherung. Sehen Sie hierin einen Arbeitsanreiz ?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 25.07.2022 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt - Kontaktdaten auf meiner Homepage

Frage von Maike H. • 22.07.2022
Als Volksvertreter fordern Sie Sanktionen bei HartzIV-Empfang. Welche Sanktionen sehen Sie für StaatsdienerInnen bei jeglicher Pflichtverletzung vor ? Was halten Sie z. B. von Leistungskürzungen ?
Portrait von Jens Teutrine
Antwort 16.08.2022 von Jens Teutrine FDP

Wenn Abgeordnete ihren Pflichten nicht nachkommen, so gibt es bereits eine harte Sanktionsmöglichkeit seitens der Wähler, nämlich die Abwahl.

Frage von Kai Z. • 20.07.2022
Statt die arbeitende Bevölkerung zu entlasten werden durch ihren aktuellen Gesetzentwurf Hartz 4 abgeschafft und die Regelsätze erhöht. Wie rechtfertigen Sie das gegenüber Arbeitnehmern und Firmen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 12.07.2023 von Hubertus Heil SPD

Wer hilfebedürftig ist, dem gewährleistet der Staat ein menschenwürdiges Existenzminimum. Dies ist und bleibt ein Kernversprechen unseres Sozialstaats.

Frage von Georg B. • 20.07.2022
Warum sind die Mindestbeiträge für freiwillig Krankenversicherte so hoch, z.B. mehr als doppelt so viel wie der Hartz-IV-Regelsatz?
Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Daniela G. • 17.07.2022
Gibt es eine aktuelle Statistik zur Häufigkeit von Suiziden unter Hartz4,-und Sozialhilfeempfängern? Danke.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 18.07.2022 von Dietmar Bartsch Die Linke

Eine gesonderte Statistik zur Häufigkeit von Suiziden unter Hartz-IV-Beziehenden ist mir nicht bekannt