Frage von Ingrid S. • 21.01.2024
Antwort ausstehend von Albert Füracker CSU
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert S. • 21.01.2024
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Juliane K. • 21.01.2024
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.04.2024
Die zweite und dritte Lesung haben am 12.04.2024 stattgefunden. Am selben Tag wurde der Gesetzentwurf vom Deutschen Bundestag verabschiedet. Das Gesetz soll zum 1. November 2024 in Kraft treten. § 4 SBGG (Anmeldung beim Standesamt) soll bereits am 1. August 2024 in Kraft treten.
Frage von Martin B. • 21.01.2024
Antwort von Stefanie Drese SPD • 23.01.2024
Das Ziel, die sog. Pauschale Beihilfe in Mecklenburg-Vorpommern einzuführen, soll in der Legislatur umgesetzt werden. Da hierfür Gesetzesänderungen notwendig sind, wird das Verfahren zur Einführung noch einige Zeit in Anspruch nehmen.
Frage von Gisela H. • 21.01.2024
Antwort von Dietmar Bartsch Die Linke • 23.01.2024
Ich will aber anmerken, dass die Frage Krieg oder Frieden nicht von Anträgen bzw. von unserem Abstimmungsverhalten abhängt, sondern maßgeblich vom Handeln Moskaus, Washingtons, Kiews und auch Berlins. Unsere Aufgabe ist es, Druck auf die Bundesregierung zu machen, damit sie ihren Kurs korrigiert.
Frage von Yves B. • 21.01.2024
Antwort von Josephine Ortleb SPD • 15.05.2024
Es gilt, die EU Schritt für Schritt weiter zu entwickeln