Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Kai Wegner
Antwort 26.08.2008 von Kai Wegner CDU

(...) Durchschnittlich 15.000 Eingaben erreichen den Petitionsausschuss nach eigenen Angaben jährlich. Bei der Behandlung jeder dieser Petitionen handelt es sich um ein festgelegtes Verfahren. Verschiedene Beteiligte werden in das Verfahren miteinbezogen. (...)

Portrait von Swen Schulz
Antwort 02.10.2008 von Swen Schulz SPD

(...) Es tut mir sehr leid, dass Sie den Eindruck erhalten haben, dass das Petitionsverfahren des Deutschen Bundestages nicht funktionieren würde. (...)

Portrait von Josef Winkler
Antwort 05.10.2008 von Josef Winkler BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) mitlesenden Besucher dieser Seite trotzdem ein paar Sätze. Daß die Bearbeitung einer Petition zuweilen länger dauert kann u.a. damit zu tun haben, daß man um den Anliegen von Petenten behilflich zu sein, hinter den Kulissen versucht etwas zu erreichen. (...)

Portrait von Kai Wegner
Antwort 18.09.2008 von Kai Wegner CDU

(...) „Abgeordnetenwatch“ entwickelte sich aus einer privaten ehrenamtlichen Initiative und war zunächst auf das Bundesland Hamburg beschränkt. Damit handelt es sich nicht um eine überparteiliche Plattform, sondern um eine private Internetdomain. Der Internetauftritt „Abgeordnetenwatch“ bildet eine Ergänzung zu offiziellen und überparteilichen Internetseiten, wie beispielsweise die Onlineauftritte der Landesparlamente sowie des Bundestages. (...)

Portrait von Johannes Singhammer
Antwort 26.09.2008 von Johannes Singhammer CSU

Sehr geehrter Herr Baleanu,

aus den neuen Regelungen im Unterhaltsrecht ziehe ich grundsätzlich positive Schlussfolgerungen -- v.a. im Hinblick auf die Kinder.

Portrait von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger
Antwort 11.08.2008 von Sabine Leutheusser-Schnarrenberger FDP

(...) Das Urteil des Bundesgerichtshofes darf aber auch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Stärkung der nachehelichen Eigenverantwortung einer der größten Änderungspunkte in der Unterhaltsrechtsreform war. Nach einer Scheidung obliegt es nun grundsätzlich jedem Ehegatten, selbst für seinen Unterhalt zu sorgen. (...)