Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Wolfgang Schäuble
Antwort 23.09.2008 von Wolfgang Schäuble CDU

(...) Die Prüfung, ob die Daten für die Verhinderung terroristischer Straftaten besonders relevant sind, obliegt jeweils der übermittelnden Stelle, in Deutschland also dem Bundeskriminalamt. Jede Übermittlung und jeder Empfang von Daten nach dem Abkommen wird protokolliert, so dass die Datenübermittlung nachträglich überprüft werden kann. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 31.07.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Lord Dahrendorf hat eine sehr bemerkenswerte Rede über Gerechtigkeit und Freiheit gehalten, die ich selbst gehört habe. Er sprach zwar von einem "Grundeinkommen", im Zusammenhang war aber erkennbar unser Bürgergeld gemeint. Das Thema "bedingungsloses Grundeinkommen" wird dennoch auf der Tagesordnung bleiben, weil es Teilen der Bevölkerung attraktiv scheint. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort 08.04.2009 von Martin Schulz SPD

Sehr geehrter Herr Kampen,

vielen Dank für Ihre E-mail und Ihr Interesse an meiner parlamentarischen Arbeit. Selbstverständlich bin ich gerne bereit, an mich persönlich gerichtete sachliche Anfragen zu beantworten.

Portrait von Christel Humme
Antwort 31.07.2008 von Christel Humme SPD

(...) Es ist eben nicht so, dass ich mich für meine Partei gegen eine Erhöhung des Kindergeldes ausgesprochen habe. Ich bin vielmehr gegen eine stärkere Staffelung des Kindergeldes à la Singhammer. (...)